Abschlussbericht der „Kohlekommission“

In den vergangenen Monaten hatte die sogenannte Kohlekommission an einem Kompromissvorschlag für den Kohleausstieg in Deutschland gearbeitet und sich nun auf einen Minimalkonsens, mit einer Gegenstimme, geeinigt. Wir hatten keine großen Erwartungen in die Arbeit der Kommission gesetzt, allerdings wurden unsere schlimmsten Erwartungen angesichts des erarbeiteten Kompromisses noch übertroffen.
In der Kommission gab es von Beginn an keinen Vertreter für die Betroffenen aus Mitteldeutschland, die Region Lützen wird nicht mit einem Wort in dem Bericht erwähnt. Nach der Auskohlung des Tagebaus Domsen im Jahr 2035 bleibt Lützen damit als mögliche Abbaufläche offen. Auch einer stofflichen Nutzung der Kohle bleibt weiterhin Tür und Tor geöffnet. Damit ist der Tagebau Lützen nach wie vor möglich und noch immer Bestandteil des regionalen Entwicklungsplans.
Wir sind Entsetzt über diese Ergebnisse. Damit wurde wieder einmal gezeigt, dass Deutschland nicht gewillt ist die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen um das Zwei-Grad-Ziel und die Klimaziele noch einhalten zu können. Stattdessen bestimmen die wirtschaftlichen Interessen weniger über das Schicksal der Allgemeinheit. Mit dieser Kohlekommission haben nicht nur das Klima und die Umwelt verloren, sondern auch alle Menschen in der Region Mitteldeutschland sowie die Millionen Menschen, die bereits jetzt unter den Folgen eines fortschreitenden Klimawandels leiden.

Den Abschlussbericht der Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ kann hier gelesen und heruntergeladen werden: Abschlussbericht Kohlekommission (PDF)